Donald Trump und die Folgen des US-Capitol Riots

Bild: TapTheForwardAssist  | CC BY-SA 4.0 via Wikimedia Commons

Von Liyun Celestin Gothõni | Nach den Angriffen und Verwüstungen auf das US-Capitol neigt sich die Trump Administration dem Ende – einen höchst unrühmlichen Ende. Die Bilanz: inzwischen 5 Tote und der Suizid eines Officers, der auch auf den Vorfall zurückzuführen ist. Kurz zuvor hielt Donald Trump eine Ansprache, in welcher er die führenden Kräfte des Landes dazu aufrief, „das Land zurückzuerobern.“ Stunden später ruderte er zurück und bezeichnete seine Worte als „unangemessen“ in Anbetracht der Vorfälle. Doch erst gestern kritisierte er die Bemühungen der Demokraten, ihn wegen seiner Rolle bei den Unruhen im US-amerikanischen Kapitol in der vergangenen Tagen zu beschuldigen und verteidigte seine Äußerungen bezüglich der Gewalt als “völlig angemessen”.

„Beim nächsten Impeachment ist es wirklich eine Fortsetzung der größten Hexenjagd in der jüngeren Geschichte der Politik. Es ist lächerlich”, sagte Trump. Der Noch-Präsident unterstellte, dass die Unruhen im ganzen Land, nachdem seine militante Anhänger das US-Kapitol gestürmt hatten, durch die Bemühungen der demokratischen Führung verursacht wurden, um wieder ein Amtsenthebungsverfahren zu bewirken. „Wenn Nancy Pelosi und Chuck Schumer diesen Weg fortsetzen, bedeutet dies meiner Meinung nach eine enorme Gefahr für unser Land und eine Spaltung, wie es sie noch nie gegeben hat”, sagte Trump in seinen ersten Bemerkungen seit dem Vorfall im US-Capitol.

Aber auch wenn man Trumps Äußerungen nicht zustimmt – die Zensur und die Sperrung seiner Social Media Accounts ist trotzdem ein massiver Einschnitt in die Meinungsfreiheit. Es wird vor allem noch absurder, wenn man daran denkt, dass der oberste Führer des Irans de facto Kriegserklärungen und massive Drohungen gegen Israel tweeten kann, ohne dass etwas passiert. Trump wurde nicht wegen Verstößen gegen die Twitter AGBs gesperrt, sondern wegen massivem öffentlichen Druck auf Big Tech Companies.

Nichtsdestotrotz darf man nicht vergessen, dass die Radikalisierung extremistischer Gruppierungen und dem anschließenden absoluten Tiefpunkt mit dem Angriff auf das Capitol auf die aggressive und antidemokratische Rhetorik und die Uneinsichtigkeit Donald Trumps zurückführt, eine Legitime Wahl anzuerkennen. Seien es absurde Verschwörungstheorien oder Attacken auf Parteikollegen: Eine Mitschuld trägt er allemal. Nichtmal zwischen 1861-1865 wurde auch nur einmal die Konföderierten Flagge auf dem Capitol gehisst. Nicht einmal gab es einen derart dreisten Angriff auf das Herz der westlichen Demokratie. Es wird sich zeigen ob Joe Biden, wie angekündigt in seinem Wahlkampf angekündigt, die amerikanische Gesellschaft vereinen kann – welche gespaltener und radikalisierter kaum sein könnte.

 

 

 

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