Was treibt eigentlich Heiko Maas im Auswärtigen Amt?

Jürgen Fritz Blog

(Dokumentation, 25.11.2018) Seit März 2018 ist Heiko Maas deutscher Außenminister. Zuvor trieb er über vier Jahre lang sein Unwesen im Bundesjustizministerium. Dort war er verantwortlich für die Einführung des sogenannten “Netzwerkdurchsetzungsgesetzes”, oft auch Maas-Zensur-Gesetz genannt, welches nach Auffassung sehr vieler Fachleute eindeutig verfassungswidrig und menschenrechtsfeindlich ist. Sogar der UN-Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit kritisierte dieses Gesetz, denn “es gefährde die Menschenrechte”. Aber auch das beeindruckte Maas, den nicht wenige für einen Linksradikalen halten, nicht weiter. Und im Auswärtigen Amt scheint es nun genauso weiterzugehen. Darauf deutet zumindest einiges hin, wie Dr. Birgit Malsack-Winkemann in ihrer Bundestagsrede diese Woche dezidiert aufzeigte.

Weiterlesen

Leserbriefe

Nachrichten, Kommentare, Leserbriefe - News im Minutentakt.