Steinmeiers streikendes Flugzeug als Symbol für den Niedergang

Junge Freiheit

Ende der 80er Jahre meinte mein Geschichtslehrer, am Zustand der Straßen erkenne man den Wohlstand eines Landes. An diesen Satz muß ich oft denken, wenn ich mit meinem Auto von Schlagloch zu Schlagloch ruckele.

Was der Pädagoge damals mit Blick auf die perfekten Fahrbahn-Beläge West-Berlins und in Abgrenzung zur DDR meinte, könnte man ohne Übertreibung inzwischen auf die gesamte Infrastruktur des vereinigten Deutschlands ausweiten. Vielleicht sollte der Satz heute lauten: Am Funktionieren der Regierungsflugzeuge erkennt man den Zustand unseres Landes.

Federn brechen auf maroden Berliner Straßen

Erst kürzlich mußte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei seinem Besuch des südlichen Afrikas mehrfach warten, weil die „Theodor Heuss“ nicht ansprang. Dazu mußte ein externes Aggregat beschafft werden – zuletzt mit einem Lkw über eine Strecke von 600 Kilometern. Steinmeier hat damit bereits Erfahrung. Im Sommer in Minsk war ihm das schon einmal passiert – da streikte die Hydraulik. Auf Bali hatte es Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) getroffen. Auch seine Regierungsmaschine konnte nicht starten.

Endlich trifft es die Richtigen, möchte man meinen. Und mein Geschichtslehrer würde sicherlich auch schadenfroh schmunzeln. Allerdings verging mir das Lachen, als meinem Wagen auf einer Berliner Straße die Feder über dem rechten Vorderrad brach, weil das Schlagloch diesmal zu tief war.

Der Werkstattbesitzer zeigte nach der Reparatur auf eine Tonne: „Alles gebrochene Federn.“ Für ihn ist der Zustand unserer Straßen die Garantie für gute Geschäfte – und damit für Wohlstand. Aber so hatte mein alter Lehrer das damals sicher nicht gemeint.

Altmaier sind Telefonate im Auto peinlich

Nun klagt selbst Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) darüber, auf der Rückbank seines Dienstwagens nicht telefonieren zu können, weil das Mobilfunknetz immer wieder zusammenbreche. Er möchte von unterwegs mit ausländischen Kollegen gar nicht mehr sprechen, weil ihm der ständige Ausfall vor den Ministern anderer Länder „peinlich“ sei. Eine Erfahrung, die er mit jedem teilt, der seine Telefonate aus dem Auto heraus führt. Wie oft habe ich mich schon grün und blau geärgert, wenn bei einem wichtigen dienstlichen Telefonat mehrfach nur noch ein Tuten in der Leitung zu hören war.

Doch Besserung ist nicht in Sicht – weder beim Zustand der Straßen, für die wir Autofahrer Unsummen an Kfz-, Mineralöl- und Ökosteuer zahlen – noch bei der restlichen Infrastruktur. Die Gelder – eigentlich für den Ausbau und Erhalt des Verkehrsnetzes gedacht – werden zweckentfremdet. Die Verkehrswege haben sich längst dem Zustand denen in der damaligen DDR angepaßt, auf die mein Lehrer so verächtlich herabblickte.

Und wie es um den Zustand unseres Digitalnetzes steht, wird einem erst richtig bewußt, wenn man in Afrika unterwegs ist. Unsere Probleme kennen die Menschen in Kenia nicht. Internet und Mobilfunk sind tatsächlich in jeder Strohhütte und – Achtung! – an jeder Milchkanne verfügbar.

Hoffnung auf Besserung ist vergebens

Aber für die Bundeskanzlerin ist das alles kein Problem. Der flächendeckende Ausbau des 5G-Mobilfunks sei nicht übermäßig dringlich, sagte Angela Merkel kürzlich auf dem Arbeitgebertag. Und Forschungsministerin Anja Karliczek (beide CDU) plapperte, 5G sei kaum „an jeder Milchkanne“ notwendig. Da sieht man, in welch fatalen Händen die Infrastruktur Deutschlands liegt. Und daß alle Hoffnung auf Besserung vergeblich scheint.

Vom Bau des Berliner Großflughafens, mit dem sich deutsche Polit-Oberlehrer, die anderen Ländern so gern erklären, was sie zu tun haben, seit Jahren weltweit blamieren, will ich hier gar nicht reden. Daß sich die Bundeswehr Hubschrauber beim ADAC ausleihen muß und daß es für Waldbrände in ganz Deutschland kein einziges Löschflugzeug gibt, haben Kollegen schon vor einiger Zeit rauf und runter berichtet. Auch damit, daß für all das kein Geld da ist, während wir Jahr für Jahr mindestens 35 Milliarden Euro in „Flüchtlinge“ genannte Zuwanderer stecken müssen, will ich Sie jetzt nicht langweilen.

Kommen wir zur Bahn. Fast jeder dritte Zug ist unpünktlich. Leider hat noch niemand den wirtschaftlichen Schaden errechnet, den diese Verspätungen verursachen, weil Meetings ausfallen, und weil bisher noch kein Unternehmer mit Warten Geld verdient hat. Aber daß nur jeder fünfte ICE voll funktionsfähig ist, sagt über eine Wirtschaftsnation im Abstieg schon allerhand. Die Bahn schließt damit in wunderbarer Eintracht zum Zustand der Regierungsflugzeuge auf. Und an dem erkennt man ja – in Abwandlung des Satzes meines Geschichtslehrers – den Zustand unseres Landes.

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